Bebauungsplan Nr. 90 "EN-Zentrum"

Der Rat der Stadt Ennepetal hat am 10.09.2009 den Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 90 „EN-Zentrum“ beschlossen. Der Bebauungsplan soll eine verträgliche Entwicklung des Einzelhandels sicherstellen und insbesondere dem Schutz und der Stärkung der zentralen Versorgungsbereiche Ennepetal –Milspe und –Voerde dienen. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB fand in der Zeit vom 20.11.2017 bis 22.12.2017 (einschließlich) statt. Die Öffentlichkeitsbeteiligung sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB fand in der Zeit vom 22.10.2018 bis 23.11.2018 (einschließlich) statt. Auf der Grundlage der Beteiligungsschreiben zur öffentlichen Auslegung wurden einige Anpassungen im Bebauungsplan Nr. 90 „EN-Zentrum“ vorgenommen. Infolgedessen wurde der Bebauungsplan Entwurf erneut öffentlich ausgelegt. Die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung sowie die erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB fand in der Zeit vom 29.11.2019 bis 10.01.2020 (einschließlich) statt.

Aufgrund eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.10.2019 musste der Bebauungsplanentwurf zum EN-Zentrum erneut überarbeitet und angepasst werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass eine Beschränkung der Zahl zulässiger Vorhaben in einem sonstigen Sondergebiet mangels Rechtsgrundlage unwirksam ist. Zur Vermeidung einer Rechtsunsicherheit sind die textlichen Festsetzungen in der Folge dieses Urteils so geändert worden, dass eine nummerische Beschränkung der Anzahl zulässiger Vorhaben im Rahmen der Festsetzungen des Bebauungsplans zur Art der zulässigen Nutzung nicht gegeben ist. Demzufolge soll der zweite erneute Bebauungsplan Entwurf nun öffentlich ausgelegt werden. Der räumliche Geltungsbereich liegt in Ennepetal-Büttenberg südlich der Kölner Straße (L706) unmittelbar an der Grenze zu der Stadt Schwelm. Der Geltungsbereich ist aus dem beigefügten Übersichtsplan ersichtlich.

 

Verfahrensschritt

am

von/bis
Aufstellungsbeschluss10.09.2009 
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 20.11.2017 - 22.12.2017
Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB) 20.11.2017 - 22.12.2017
Beteiligung der Öffentlichkeit 22.10.2018 - 23.11.2018
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange 22.10.2018 - 23.11.2018
ErneuteBeteiligung der Öffentlichkeit 29.11.2019-10.01.2020
Erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB) 29.11.2019-10.01.2020

Zweite erneute Entwurfsauslegung

Entwurf Bebauungsplanzeichnung(2.73 MB pdf-Dokument)
Begründung mit Umweltbericht(21 MB pdf-Dokument)
Artenschutzptüfung(732 KB pdf-Dokument)
Immissionsschutzgutachten(7.28 MB pdf-Dokument)

 

Bebauungsplanzeichnung zum erneuten Entwurf2.7 MB pdf-Dokument
Begründung zum erneuten Entwurf2.6 MB pdf-Dokument
Umweltbericht zum erneuten Entwurf9.3 MB pdf-Dokumet

Biotoptypen zum Entwurf

0.8 MB pdf-Dokument
Immissionsschutzgutachten zum erneuten Entwurf7.3 MB pdf-Dokument
Artenschutzprüfung zum erneuten Entwurf732 KB pdf-Dokument
Satzungplan (Vorentwurf)2 MB pdf-Dokument
Begründung zum Vorentwurf1.9 MB pdf-Dokument
Umweltbericht zum Vorentwurf3.3 MB pdf-Dokument

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