Rathaus
Die Bürger in der Stadt / Voerde

Vertriebenenwesen


Während des Zweiten Weltkrieges und danach haben Millionen von Deutschen ihre Heimat durch Flucht und Vertreibung verloren. Die Vertreibungsmaßnahmen gingen Ende 1948 zurück und waren im Herbst 1950 im wesentlichen abgeschlossen. Nach diesem Zeitpunkt wurde als Aussiedler angesehen, wer "die zur Zeit unter fremder Verwaltung stehenden deutschen Ostgebiete, die Sowjetunion, Polen etc. verlassen hat oder verlässt" (§1 (2) Nr. 3 BVfG, alte Fassung). Weitere Voraussetzungen waren unter anderem die deutsche Volkszugehörigkeit und der Vertreibungsdruck.

Zum 01.01.1993 trat das geänderte Bundesvertriebenengesetz in Kraft. Wesentlicher Bestandteil ist der neu geschaffene Status des Spätaussiedlers. Diese Rechtsstellung erwerben grundsätzlich alle "Deutschen", die seit dem 01.01.1993 die Vertreibungsgebiete im Wege des Aufnahmeverfahrens verlassen und ihren ständigen Aufenthalt im Bundesgebiet begründen. Der Nachweis der Statuseigenschaft wird durch eine Spätaussiedlerbescheinigung zum Ausdruck gebracht.

Das Aufnahmeverfahren ist in der Regel vom Herkunftsland aus zu betreiben. Liegen bei der ersten Prüfung alle Voraussetzungen für die Aufnahme als Spätaussiedler vor, erteilt das Bundesverwaltungsamt vor dem Verlassen der Aussiedlungsgebiete einen Aufnahmebescheid. Dieser Aufnahmebescheid berechtigt den Antragsteller, in das Bundesgebiet einzureisen, wo er durch das Bundesverwaltungsamt registriert wird, einen Registrierschein erhält und an das jeweilige Land, das seine Zustimmung zur Aufnahme bereits im Aufnahmebescheid erteilt hat, weitergeleitet wird. Von dort erfolgt die Verteilung auf die einzelnen Städte.

Das Bundesverwaltungsamt ist die zuständige Behörden für die Entscheidung über die Ausstellung und Kennzeichnung der Spätaussiederbescheinigungen. Sämtliche Merkmale und Tatbestände, die vor Erteilung des Aufnahmebescheides bereits überprüft wurden, sind vom Bundesverwaltungsamt erneut zu ermitteln. Wird auch dort festgestellt, daß der Antragsteller alle Voraussetzungen erfüllt, erhält er die Spätaussiedlerbescheinigung. Die Entscheidung über die Ausstellung dieser Bescheinigung ist für alle Behörden und Stellen verbindlich, die für die Gewährung von Rechten und Vergünstigungen als Spätaussiedler zuständig sind.

Ansprechpartner

Frau A. Bialek

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